Seit eini­gen Jah­ren sieht man sie auch in Deutsch­land immer häu­fi­ger: Graf­fi­ti­kunst auf Folie. Dabei spannt der Künst­ler zwi­schen zwei fes­ten Punk­ten eine Cel­lo­phan­fo­lie und sprüht hier­auf sein Graf­fi­to. Wäh­rend sich klas­si­sches Graf­fi­ti häu­fig auf Haus­wän­den wie­der­fin­det, erschließt das soge­nann­te Cel­lo­Graff neue Räu­me. Der Künst­ler kann die Folie zwi­schen zwei belie­bi­gen Punk­ten auf­span­nen und ist damit deut­lich fle­xi­bler. Das Cel­lo­Graff bie­tet ihm die ein­ma­li­ge Mög­lich­keit, noch dich­ter an den Betrach­ter her­an­zu­rü­cken, indem er es dort instal­liert, wo her­kömm­li­ches Graf­fi­ti nicht ange­bracht wer­den kann.

Rechts­la­ge zum her­kömm­li­chen Graf­fi­ti:

Rund zehn Jah­re ist es nun her, dass der Gesetz­ge­ber mit dem soge­nann­ten Graf­fi­ti-Bekämp­fungs­ge­setz (offi­zi­ell: Neun­und­drei­ßigs­tes Straf­rechts­än­de­rungs­ge­setz) den Straf­tat­be­stand der Sach­be­schä­di­gung (§ 303 StGB) aus­ge­wei­tet hat. Davor war das Besprü­hen frem­der Wän­de und Sachen nur dann straf­bar, wenn dar­in auch ein Ein­griff in die Sach­sub­stanz oder eine Funk­ti­ons­be­ein­träch­ti­gung ein­her­ging. Lies sich das Graf­fi­ti jedoch – wenn auch mit eini­gem Auf­wand – wie­der ent­fer­nen, war der Tat­be­stand einer straf­ba­ren Sach­be­schä­di­gung nicht erfüllt. Dies war dem Gesetz­ge­ber ein Dorn im Auge, wes­halb er im Jahr 2005 den soge­nann­ten Graf­fi­ti-Tat­be­stand schuf. Danach macht sich straf­bar, wer unbe­fugt das Erschei­nungs­bild einer frem­den Sache nicht nur uner­heb­lich und nicht nur vor­über­ge­hend ver­än­dert (§ 303 Abs. 2 StGB). Das Gesetz sieht hier­für eine Geld­stra­fe oder Frei­heits­stra­fe von bis zu zwei Jah­ren vor. Hat der Spray­er frem­de Sachen besprüht, die zum „öffent­li­chen Nut­zen oder zur Ver­schö­ne­rung öffent­li­cher Wege, Plät­ze oder Anla­gen die­nen“, kann dies sogar den Tat­be­stand einer Gemein­schäd­li­chen Sach­be­schä­di­gung nach § 304 StGB erfül­len. Hier­un­ter fasst die Recht­spre­chung bei­spiels­wei­se das groß­flä­chi­ge Besprü­hen von S‑Bahnen, da die­se Sachen sein sol­len, die dem öffent­li­chen Nut­zen die­nen. Der Straf­rah­men einer Gemein­schäd­li­chen Sach­be­schä­di­gung geht von einer Geld­stra­fe bis hin zu drei Jah­ren Haft.

Wer sich beim bema­len frem­der Haus­wän­de, S‑Bahnen oder Schil­der erwi­schen lässt, kann als Erst­tä­ter oft noch mit einer Ein­stel­lung des Ver­fah­rens (ggf. gegen eine Geld­auf­la­ge) rech­nen. Ansons­ten droht in der Regel eine Geld­stra­fe. Um sich wegen Graf­fi­ti eine Frei­heits­stra­fe ein­zu­han­deln, bedarf es in der Regel eines recht kon­se­quen­ten Unge­hor­sams.

Rechts­la­ge zum Cel­lo­Graf­fi­ti

Das Cel­lo­Graff eröff­net nicht nur in künst­le­ri­schem Sin­ne neue Mög­lich­kei­ten, son­dern schafft auch in recht­li­chem Sin­ne neue Frei­räu­me. Wäh­rend das klas­si­sche Graf­fi­ti oft eine straf­ba­re Sach­be­schä­di­gung dar­stellt, kann sich der Cel­lo­Graff-Künst­ler deut­lich frei­er aus­to­ben. Da sich die besprüh­ten Foli­en in der Regel wie­der schnell und unkom­pli­ziert ent­fer­nen las­sen, wird das Erschei­nungs­bild der frem­den Sache, an der die Folie ange­bracht ist, im Regel­fall nur uner­heb­lich und vor­über­ge­hend ver­än­dert sein. Damit erfüllt der Cel­lo­Graff-Künst­ler gera­de nicht den Tat­be­stand einer straf­ba­ren Sach­be­schä­di­gung und schlägt dem Gesetz­ge­ber ein Schnipp­chen. Den­noch gibt es auf für den Cel­lo­Graff-Künst­ler eini­ge gesetz­li­che Vor­schrif­ten, die er zumin­dest ken­nen soll­te. Denn mit­un­ter füh­len sich über­sen­si­ble Bür­ger, Sicher­heits­diens­te oder Beam­te auch durch Cel­lo­Graff beläs­tigt und wer­den dann alle Mög­lich­kei­ten­aus­schöp­fen, die ihnen das Gesetz ver­meint­lich bie­tet. Daher fin­den sich nach­fol­gend die wich­tigs­ten recht­li­chen Punk­te zum The­ma Cel­lo­Graff. Wei­ter­le­sen